Leitfaden zum Abschluss einer Sozialpartnervereinbarung oder Absichtserklärung (Letter of Intent) von Betriebsparteien oder Sozialpartnern

Mit der Initiative „Wandel der Arbeit“ soll der Aufbau nachhaltiger und Teilhabe fördernder Personalentwicklungs- und Weiterbildungsstrukturen und Unternehmenskulturen gefördert werden sowie die Erhöhung qualifikationsgerechter und existenzsichernder Erwerbsbeteiligung von Frauen und die Stärkung der Weiterbildungsbeteiligung bisher benachteiligter Gruppen.

Eine Projektförderung setzt je nach Handlungsfeld einen (Qualifizierungs-)Tarifvertrag oder eine Sozialpartnervereinbarung bzw. die konzeptionelle Einbindung von Sozialpartnern bzw. Betriebspartnern durch eine Absichtserklärung (Letter of Intent) voraus.
Mit diesem Leitfaden wollen wir Sie dabei unterstützen, sofern Sie auf keinen (Qualifizierungs-)Tarifvertrag zurückgreifen können, eine entsprechende Vereinbarung zu schließen und damit die notwendigen Voraussetzungen für die Förderung zu erfüllen. Der Leitfaden ist in mehrere Abschnitte untergliedert. Nach einem einführenden Kapitel zur Initiative „Wandel der Arbeit“ und einer Definition von „Sozialpartner“ im Sinne dieser Richtlinie in Abgrenzung zu Betriebsparteien wird jeweils dargestellt, was unter einer Sozialpartnervereinbarung bzw. einer Absichtserklärung zu verstehen ist. Zudem erhalten Sie Anregungen zur Gestaltung einer entsprechenden Vereinbarung.